AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Vertragsschluss
Die Absendung der Bestellung durch den Besteller stellt das bindende Angebot an den Verkäufer zum Abschluss von Kaufverträgen über die in der Bestellung aufgeführten Waren dar. Der Besteller erhält nach Absendung der Bestellung eine Bestätigung (z.B. per e-mail), dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Diese Bestätigung der Bestellung stellt keine Annahme des Angebots des Bestellers dar, sondern informiert den Besteller nur darüber, dass seine Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Der jeweilige Warenkaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Besteller kommt durch die Zusendung der bestellten Ware zustande. Die Übersendung der Ware an den Besteller ist die Annahme seines Angebotes durch den Verkäufer.
3. Identität des Vertragspartners
Der jeweilige Kaufvertrag kommt mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. zustande, soweit nicht ausdrücklich ein anderer Verkäufer der Ware angegeben ist. In die-sem Fall kommt der Kaufvertrag mit dem angegebenen Verkäufer zustande.
Anschrift:
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Landesverband Hessen/Rheinland-Pfalz/Saar
Hoch-Weiseler-Weg 1a
35510 Butzbach/Nieder-Weisel
Vereinsregister AG Charlottenburg Nr. 17661 Nz
Umsatzsteuer-Nr.: 27/630/51448
Vorstand im Sinne des § 26 BGB:
Joachim Gengenbach, Wolfram Rohleder, Dr. Arnold von Rümker
Bei Waren, die mit der Angabe „von: Königliche Porzellan-Manufaktur Berlin GmbH“ gekennzeichnet sind, ist Vertragspartner:
Der Johanniterorden
Finckensteinallee 111
12205 Berlin
Bei Waren, die mit der Angabe „von: MSI“ gekennzeichnet sind, ist Vertragspartner:
Marketing Services Ilsede GmbH,
Frehenbergstraße 36,
31241 Ilsede
Geschäftsführer: Thomas Boelke
Steuer-Nr.: 38 / 210 / 00629
Umsatzsteuer-Ident-Nr.: DE 811 321 239
Handelsregister: HRB 10 1046, Amtsgericht Hildesheim
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Vertragsschluss
Die Absendung der Bestellung durch den Besteller stellt das bindende Angebot an den Verkäufer zum Abschluss von Kaufverträgen über die in der Bestellung aufgeführten Waren dar. Der Besteller erhält nach Absendung der Bestellung eine Bestätigung (z.B. per e-mail), dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Diese Bestätigung der Bestellung stellt keine Annahme des Angebots des Bestellers dar, sondern informiert den Besteller nur darüber, dass seine Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Der jeweilige Warenkaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Besteller kommt durch die Zusendung der bestellten Ware zustande. Die Übersendung der Ware an den Besteller ist die Annahme seines Angebotes durch den Verkäufer.
3. Identität des Vertragspartners
Der jeweilige Kaufvertrag kommt mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. zustande, soweit nicht ausdrücklich ein anderer Verkäufer der Ware angegeben ist. In die-sem Fall kommt der Kaufvertrag mit dem angegebenen Verkäufer zustande.
Anschrift:
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Landesverband Hessen/Rheinland-Pfalz/Saar
Hoch-Weiseler-Weg 1a
35510 Butzbach/Nieder-Weisel
Vereinsregister AG Charlottenburg Nr. 17661 Nz
Umsatzsteuer-Nr.: 27/630/51448
Vorstand im Sinne des § 26 BGB:
Joachim Gengenbach, Wolfram Rohleder, Dr. Arnold von Rümker
Bei Waren, die mit der Angabe „von: Königliche Porzellan-Manufaktur Berlin GmbH“ gekennzeichnet sind, ist Vertragspartner:
Der Johanniterorden
Finckensteinallee 111
12205 Berlin
Bei Waren, die mit der Angabe „von: MSI“ gekennzeichnet sind, ist Vertragspartner:
Marketing Services Ilsede GmbH,
Frehenbergstraße 36,
31241 Ilsede
Geschäftsführer: Thomas Boelke
Steuer-Nr.: 38 / 210 / 00629
Umsatzsteuer-Ident-Nr.: DE 811 321 239
Handelsregister: HRB 10 1046, Amtsgericht Hildesheim
Bei Waren, die mit der Angabe „von: Schäfershop“ gekennzeichnet sind, ist Vertragspartner:
SSI Schäfer Shop GmbH
Industriestr. 65
57518 Betzdorf
Handelsregister: AG Montabaur HRB 2017
Geschäftsführer: Gerhard Schäfer, Dirk Lessing,
Gerrit Vesper
Umsatzsteueridentifikationsnr.: DE 8111 35 476
Bei Waren, die mit der Angabe „von: ms rescue GmbH“ gekennzeichnet sind, ist Vertragspartner:
ms rescue GmbH
Hedwig-Laudien-Ring 41
67071 Ludwigshafen
Geschäftsführer: M. Steinbrenner-Kauf
Umsatzsteuer-Ident-Nr. DE 239 931 176
Handelsregister: HRB 5306, AG Ludwigshafen
4. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, e-mail, oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Landesverband Hessen/Rheinland-Pfalz/Saar
Hoch-Weiseler-Weg 1a
35510 Butzbach/Nieder-Weisel
Telefon-Nr. 06033/9170-0
Telefax-Nr. 06033/9170-190
Folgen des Widerrufs:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Gebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketsfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
5. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager des Verkäufers an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über eine Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen werden kann, gleichwohl der Lieferzeitpunkt mit angemessener Frist dem Besteller angekündigt wurde, so trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
6. Fälligkeit und Zahlung
Die Bezahlung der Waren erfolgt auf Rechnung. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen bzw. die Zahlart Vorauskasse einzusetzen. Eine Bezahlung der Forderung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Eine Haftung hierfür bei Verlust schließt der Verkäufer aus.
Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Besteller, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Die Zahlung ist auf die vom Verkäufer in der Rechnung ausgewiesene Kontoverbindung vorzunehmen unter Angabe der Rechnungsnummer als Verwendungszweck.
Kommt der Besteller mit dem Ausgleich der Forderung des Verkäufers in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz geltend zu machen. Der Nachweis eines höheren Verzugsschaden ist möglich. Dem Besteller bleibt es unbenommen, einen geringen als den geltend gemachten Schaden nachzuweisen.
7. Aufrechnung
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn er mit rechtskräftig festgestellten oder vom Verkäufer unbestrittenen Gegenansprüchen die Aufrechnung erklärt.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese im Eigentum des Verkäufers.
9. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Landesverband Hessen/Rheinland-Pfalz/Saar
Hoch-Weiseler-Weg 1a
35510 Butzbach/Nieder-Weisel
Landesverband Hessen/Rheinland-Pfalz/Saar
Hoch-Weiseler-Weg 1a
35510 Butzbach/Nieder-Weisel
Telefon-Nr. 06033/9170-0
Telefax-Nr. 06033/9170-190
Folgen des Widerrufs:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Gebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketsfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
5. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager des Verkäufers an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über eine Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen werden kann, gleichwohl der Lieferzeitpunkt mit angemessener Frist dem Besteller angekündigt wurde, so trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
6. Fälligkeit und Zahlung
Die Bezahlung der Waren erfolgt auf Rechnung. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen bzw. die Zahlart Vorauskasse einzusetzen. Eine Bezahlung der Forderung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Eine Haftung hierfür bei Verlust schließt der Verkäufer aus.
Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Besteller, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Die Zahlung ist auf die vom Verkäufer in der Rechnung ausgewiesene Kontoverbindung vorzunehmen unter Angabe der Rechnungsnummer als Verwendungszweck.
Kommt der Besteller mit dem Ausgleich der Forderung des Verkäufers in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz geltend zu machen. Der Nachweis eines höheren Verzugsschaden ist möglich. Dem Besteller bleibt es unbenommen, einen geringen als den geltend gemachten Schaden nachzuweisen.
7. Aufrechnung
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn er mit rechtskräftig festgestellten oder vom Verkäufer unbestrittenen Gegenansprüchen die Aufrechnung erklärt.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese im Eigentum des Verkäufers.
9. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Landesverband Hessen/Rheinland-Pfalz/Saar
Hoch-Weiseler-Weg 1a
35510 Butzbach/Nieder-Weisel
Direkter Kontakt
Johanniter-Kaufhaus
Tel. 06033 9170-802